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Delitzsch-Compact

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Verwaltungskostensatzung wird nach 15 Jahren angepasst

Delitzsch-Compact: Verwaltungskostensatzung wird nach 15 Jahren angepasst

Artikel vom:06.07.2018
Nach 15 Jahren passt die Stadt Delitzsch ihre Satzung über die Erhebung von Verwaltungskosten für Amtshandlungen in weisungsfreien Angelegenheiten an.
Neu aufgenommen wurden etwa der E-Mail-Verkehr und Aufgaben nach der Kampfmittelverordnung.
Für amtliche Beglaubigungen von Unterschriften und Siegeln werden 5 bis 50 Euro fällig, für Einsichtgewährung und Auskünfte pro Akte 50 Cent, mindestens aber 5 Euro. Diese Mindestgebühr schreibt das Verwaltungskostengesetz für Amtshandlungen vor, für die ein konkreter Gebührentatbestand festgemacht werden kann.
Die Gebührensätze des Kostenverzeichnisses nehmen auf einen Misch-stundensatz Bezug. Dieser ergibt sich aus den tatsächlichen jährlichen Personalkosten der Beschäftigten der ehemaligen Laufbahngruppen des mittleren, gehobenen und höheren Dienstes inklusive der KVS-Umlagen zuzüglich einer Sachkostenpauschale von 4,72 Euro.
Die Satzung samt Kostenübersicht wird im nächsten Amtsblatt der Stadt Delitzsch veröffentlicht.
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