Allgemeine Geschäftsbedingungen
des WebserviceVetterlein für delitzsch-compact.de
|
Der WebserviceVeterlein ( im weiteren WSV genannt),
Mühlstr.17
04509 Neukyhna
Büro: Leipziger Str. 28,
04509 Delitzsch,
ist der Betreiber der Internetadresse www.delitzsch-compact.de
www.delitzsch-compact.de ist regionale Plattform und virtueller Marktplatz für den Landkreis Delitzsch und für alle, die am LK Delitzsch interessiert sind. Ziel ist es, Informationen und Dienstleistungen aus vielen Lebensbereichen zur Verfügung zu stellen.
Die Nutzung dieser Plattform durch Sie erfolgt auf der Grundlage dieser Allgemeinen Geschäftsbedingungen. Für spezielle Produkte gelten Besondere Geschäftsbedingungen. Bei Verträgen zwischen Anbietern und Endkunden kommen vertragliche Beziehungen ausschließlich zwischen diesen zustande.
I. Unentgeltliche Verträge mit WSV
WSV stellt eingetragenen Vereinen verschiedene Dienstleistungen kostenlos zur Verfügung (u.a. E-Mail-Adresse, Speicherplatz für Homepages,). Wenn diese sich verpflichten ihre aktuellen Ergebnisse, Berichte, Vereinsinformationen etc. delitzsch-compact zeitnah zur Verfügung zu stellen.
WSV stellt eingtragenen Vereinen und von der WSV berechtigten Personen den Infopool,unter Beachtung Punkt IV, zur kostenlosen Nutzung zur Verfügung
II. Entgeltliche Verträge mit WSV
Für Verträge über die von WSV angebotenen kostenpflichtigen Produkte (u.a. Banner, Internetseiten, Homepages) gelten zusätzlich die Besonderen Geschäftsbedingungen dieser Produkte.Es gelten die im Auftrag genannten Preise zuzüglich der jeweils geltenden Umsatzsteuer.
Bei einer Bezahlung durch Rechnung muss der Zahlungseingang erfolgt sein. Eine Freischaltung kann vorher nicht erfolgen.
Einmalige Leistungen werden von WSV nach Leistungserbringung in Rechnung gestellt Regelmäßige Leistungen werden quartalsweise oder entsprechend der Vereinbarung in Rechnung gestellt . Die Rechnungen werden Ihnen postalisch oder per E-Mail übersandt.
Geraten Sie in Zahlungsverzug, werden Verzugszinsen von 8 % über dem Basiszinssatz geschuldet. Im Verzugsfalle ist WSV nach Ablauf einer angemessenen Zahlungsfrist und ohne vorherigem Hinweis berechtigt, ihren Auftritt mit dessen Inhalten zeitweise zu sperren. Die WSV kann nach einmaligermaliger Mahnung den Vertrag fristlos zu kündigen.
III. Hinweis zur Gewährleistung
WSV ist nicht verantwortlich für die Richtigkeit, Vollständigkeit, Verlässlichkeit und Virenfreiheit der Inhalte Dritter. Es ist Sache der Nutzer, die Richtigkeit der genutzten Informationen zu überprüfen. Sie nutzen die Inhalte Dritter auf eigene Gefahr und unterliegen dabei den jeweils geltenden nationalen und internationalen Gesetzen .
WSV hat sich viel Mühe und Zeit aufgewendet, die Inhalte zusammenzustellen. Für das Ergebnis dieser Arbeit hat WSV die Urheberrechte. Eigene Inhalte werden von WSV mit den üblichen Programmen auf Virenfreiheit geprüft, eine Gewähr hierfür kann WSV jedoch nicht übernehmen.
IV. Anforderungen an eingestellte Inhalte
Mit dem Einstellen von Inhalten auf diese Plattform verpflichten Sie sich, auf kulturelle und religiöse Belange anderer Nutzer Rücksicht zu nehmen und insbesondere keine gegen die guten Sitten verstoßenden Inhalte ins Netz zu stellen und zu gewährleisten, dass auch die Inhalte über angebrachte Links diesen Anforderungen entsprechen. (siehe auch Impressum)
Sollten die von Ihnen eingestellten Inhalte diese Grundsätze verletzen, tragen Sie dafür die alleinige rechtliche Verantwortung.
V. Kündigung des Vertragsverhältnisses
Das Vertragsverhältnis wird unbefristet geschlossen. Die Kündigung ist mit einer Frist von drei Monat zum Jahresendeende möglich .
Beide Parteien sind darüber hinaus berechtigt, das Vertragsverhältnis fristlos zu kündigen, sofern hierfür ein wichtiger Grund vorliegt. Ein wichtiger Grund ist insbesondere dann gegeben, wenn Sie gegen die Verpflichtungen aus Ziffer 5 verstoßen. Ein wichtiger Grund liegt außerdem vor, wenn zur privaten Nutzung vorgesehene WSV-Produkte kommerziell genutzt werden.
Die Kündigung hat schriftlich zu erfolgen. Mit Beendigung des Vertragsverhältnisses werden ihre Inhalte Banner usw. gelöscht.
VI. Haftung von WSV
Die von WSV selbst bereit gestellte Software und Html-Seiten wurde vor der Veröffentlichung geprüft. Eine Haftung von WSV ist ausgeschlossen, insbesondere bezüglich Fehlern der WSV-Software oder für Inhalte und Programme, die im Dienst, im Internet oder in weiteren von WSV unabhängigen Netzen von Dritten angeboten werden, es sei denn, WSV hat eine wesentliche vertragliche Verpflichtung oder zugesicherte Eigenschaft nicht erfüllt oder WSV trifft der Vorwurf grob fahrlässiger oder vorsätzlicher Verursachung des Schadens bzw. WSV trifft eine Haftung nach dem Produkthaftungsgesetz. Dieser Ausschluss gilt auch für Pflichtverletzungen unserer Erfüllungsgehilfen. Sofern eine Haftung von WSV besteht, ist diese auf Euro 5.000,00 für Vermögensschäden je Nutzer/in und Schadensfall, gegenüber allen Nutzern und Nutzerinnen je Schadensfall auf 20 Mio. DM begrenzt (siehe Telekommunikations-Kundenschutzordnung TKV).
VII. Datenschutz
WSV speichert und verarbeitet Ihre personenbezogenen Daten unter Beachtung der geltenden datenschutzrechtlichen Bestimmungen ausschließlich zur Erfüllung dieses Vertrages. Die von Ihnen erhaltenen Daten (Kennwörter, Namen usw.) werden ausschließlich zur Erfüllung des Vertrages genutzt. Nach Beendigung des Vertrages werden alle Daten gelöscht oder vernichtet
VIII. Aktualisierung der Geschäftsbedingungen
WSV ist berechtigt, die Allgemeinen Geschäftsbedingungen sowie die Besonderen Geschäftsbedingungen zu den verschiedenen Produkten mit einer angemessenen Ankündigungsfrist zu ändern oder zu ergänzen. Sie werden hiervon per E-Mail informiert. Ihnen steht in diesem Fall das Recht zu, das Vertragsverhältnis mit einer Frist von zwei Wochen zum Zeitpunkt des Wirksamwerdens der Änderung des Vertrages schriftlich oder per E-Mail zu kündigen.
IX. Schlussbestimmungen
Es gilt das Recht der Bundesrepublik Deutschland. Erfüllungsort und Gerichtsstand ist Delitzsch.
Sollte eine oder sollten mehrere Klauseln dieses Vertrages unwirksam sein oder werden, so verpflichten sich die Vertragsparteien, statt der unwirksamen Klausel eine dem wirtschaftlich Gewollten möglichst nahekommende, rechtlich aber wirksame Klausel zu vereinbaren. Gleiches gilt im Falle einer regelungsbedürftigen Lücke. Die Rechtswirksamkeit der übrigen Vereinbarung wird von einer Unwirksamkeit einzelner Klauseln nicht berührt.
Stand: 01.10.2001
|
|
|
